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In Bearbeitung seit: 03.01.2006
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Landeshauptmann
Dr. Jörg Haider (BZÖ)

Der Kärntner Landeshauptmann Dr. Jörg Haider


Amt der Kärntner Landesregierung
Arnulfplatz 1
9020 Klagenfurt
Tel.: ++43/050/536-22101
Fax: DW 22100
E-Mail: joerg.haider@ktn.gv.at
           http://www.ktn.gv.at

 

ZUR PERSON
geboren am 26. Jänner 1950 in Bad Goisern, verheiratet, 2 Kinder
Volksschule in Bad Ischl,
Mittelschule (1968 Matura), Einjährig-Freiwilliger beim Bundesheer
1969-1973 Studium in Wien an der Universität für Rechts- und Staatswissenschaften
1973-1976 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bzw. Universitätsassistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Wien

POLITISCHER WERDEGANG
1970-1974:
Bundesobmann des RFJ
seit 1971: Mitglied des FPÖ-Bundesparteivorstandes
1976-1983: Landesparteisekretär der FPÖ-Kärnten
15.6.1979-14.6.1983: Abgeordneter zum Nationalrat
24.9.1983-10.10.1998: Landesparteiobmann der FPÖ-Kärnten
9.6.1983-18.12.1986: Mitglied der Kärntner Landesregierung
vom 13.9.1986 bis 1. Mai 2000: Bundesparteiobmann der FPÖ
17.12.1986-30.5.1989: Abgeordneter zum Nationalrat, Klubobmann
30.5.1989-21.6.1991: Landeshauptmann von Kärnten
25.6.1991-24.3.1992: II. Landeshauptmann-Stellvertreter von Kärnten
11.3.1992-7.4.1999: Abgeordneter zum Nationalrat, Klubobmann
seit 8.4.1999: Landeshauptmann von Kärnten
seit 4.4.2005: BZÖ-Bündnisobmann;
Landesparteiobmann der Freiheitlichen in Kärnten

Zum Beispiel: (Quelle: de.wikipedia.org auszugsweise)

Dr. Jörg Haiders politische Karriere in der FPÖ begann 1971, als er Vorsitzender des Rings Freiheitlicher Jugend wurde.

1979 zog Jörg Haider als jüngster Abgeordneter für die FPÖ in den österreichischen Nationalrat ein. Als die SPÖ 1983, nach dem Verlust der absoluten Mehrheit, eine Koalition mit der FPÖ bildete, hatte er Ambitionen auf das Amt des Sozialministers, diese wurden ihm jedoch nicht erfüllt. Während der Koalition kritisierte Haider häufig den liberalen Flügel der FPÖ um Vizekanzler Norbert Steger. Mit Hilfe des deutschnationalen Flügels gelang es ihm am 13. September 1986 bei einem Parteitag in Innsbruck, statt Steger Vorsitzender der FPÖ zu werden. Auf diesen Machtwechsel hin kündigte Bundeskanzler Franz Vranitzky die Koalition mit den Freiheitlichen. Hauptthemen seiner Wahlreden waren Privilegienabbau und eine griffige, populistische Kritik an den herrschenden politischen Verhältnissen. Bei den darauf folgenden Nationalratswahlen konnte die FPÖ vor allem dank Haider ihr Ergebnis verdoppeln.

1989 wurde er mit den Stimmen der ÖVP zum Landeshauptmann von Kärnten gewählt. 1991 verlor er dieses Amt nach einem Misstrauensantrag von ÖVP und SPÖ wieder. Grund dafür war, dass er zuvor bei einer Debatte über Arbeitslosigkeit im Kärntner Landtag am 13. Juni 1991 wörtlich sagte: „Na, das hat's im Dritten Reich nicht gegeben, weil im Dritten Reich haben sie ordentliche Beschäftigungspolitik gemacht, was nicht einmal Ihre Regierung in Wien zusammenbringt. Das muss man auch einmal sagen.“ (zitiert nach Czernin 2000, S. 31)

Jörg Haider und die FPÖ befürworteten bis 1993 den Beitritt Österreichs zur damaligen Europäischen Gemeinschaft, danach sprach sich die FPÖ und Haider gegen den Beitritt aus. Haider gilt bis heute als EU-Skeptiker. Anders als die FPÖ sprach er sich jedoch für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union aus.

1999 gelang es der FPÖ unter seiner Führung, hinter der SPÖ zweitgrößte Partei im Nationalrat zu werden und nach 14 Jahren durch eine Koalition mit der ÖVP wieder eine Regierungsbeteiligung zu erreichen. Dies löste internationale Proteste aus, da die FPÖ mit Haider im Ausland als eine teils rechtsextreme Partei angesehen wurde. Die Regierungen der anderen EU-Staaten reagierten mit Sanktionen und reduzierten diplomatische und politische Kontakte mit Österreich. Auf den Straßen Wiens kam es zu Demonstrationen (siehe Donnerstagsdemonstration) von Gegnern der Regierungskoalition. Auch im Ausland wurde gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ unter Jörg Haider demonstriert.

Im Jahr 2000 war er an der Bildung einer Koalitionsregierung zwischen ÖVP und FPÖ in Österreich maßgeblich beteiligt, was international aufgrund verschiedener fremdenfeindlicher und antisemitischer Äußerungen Haiders zu erheblichen Protesten bis hin zu diplomatischen Sanktionen durch die Europäische Union führte. Im Februar 2000 trat Haider überraschend von seinem Posten als FPÖ-Vorsitzender zurück, bestreitet jedoch, sich damit den internationalen Protesten gebeugt zu haben. Auch ohne offizielles bundespolitisches Amt hatte er immer noch erheblichen Einfluss auf die Bundespartei und die FPÖ-Regierungsmitglieder. 2002 kritisierte Jörg Haider seine Partei aufgrund der Verlegung einer Steuerreform heftig und löste damit einen FPÖ-internen Machtkampf aus. Seinen Höhepunkt fand dieser bei einem außerordentlichen Parteitag im obersteirischen Knittelfeld, als ein Kompromisspapier öffentlich zerrissen wurde. Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und zwei weitere Minister traten daraufhin zurück.

Haider übernahm den Parteivorsitz, trat jedoch gleich wieder zurück, da  Attentatsdrohungen gegen ihn und seine Familie vorlagen. Neuwahlen wurden anberaumt, bei denen Haider als Spitzenkandidat jedoch nicht zur Verfügung stand. Stattdessen wurde Herbert Haupt ins Rennen geschickt. Während Haupt sich für ein Fortbestehen der Koalition mit der ÖVP einsetzte, war Haider dagegen.

In seiner Funktion als Landeshauptmann war er Mitglied des Österreich-Konvents. Bei den Kärntner Landtagswahlen am 7. März 2004 gelang es Haiders FPÖ, wieder die relative Mehrheit zu erringen. Laut offiziellem Endergebnis kam die FPÖ auf 42,5 Prozent, die SPÖ auf 38,4, die ÖVP auf 11,6 und die Grünen auf 6,7 Prozent. Bereits im Vorfeld hatte Haider angekündigt, im Falle einer Mehrheit wieder das Amt des Landeshauptmanns von Kärnten beanspruchen zu wollen. In der konstituierenden Landtagssitzung vom 31. März 2004 wurde Haider - erstmals mit der Unterstützung sowohl der SPÖ (durch Anwesenheit) als auch der ÖVP (durch aktive Ja-Stimmen) - wieder zum Landeshauptmann gewählt und schloss ein Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ.

Als die FPÖ bei den Wahlen zum Europaparlament abermals eine deutliche Niederlage erlitt, wurde Haider von zahlreichen Parteimitgliedern aufgefordert, erneut die Obmannschaft zu übernehmen, was er jedoch - zur allgemeinen Überraschung - ablehnte. Stattdessen trat seine Schwester Ursula Haubner an die Parteispitze.

Gründung des BZÖ

Nach der Wahlniederlage bei den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen am 6. März 2005  schlug Haider eine Neugründung der FPÖ als „ flotte und junge“ Partei vor, deren Führung er  auch wieder zu übernehmen bereit wäre. Als dieser Vorschlag innerparteilich nicht auf ungeteilte Zustimmung stieß, und sich bei einem für den 23. April anberaumten Parteitag eine Kampfabstimmung gegen den Wiener FPÖ Obmann Heinz Christian Strache abzeichnete, gab er am 4. April 2005 die Gründung einer neuen Partei BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) bekannt und kündigte an, deren erster Vorsitzender werden zu wollen.

Haider gab nach der zweiten regionalen Niederlage die Geschäfte des Bundesparteiobmanns an Hubert Gorbach ab, behielt aber de facto die Führung auf Bundesebene und wurde gleichzeitig Obmann des Kärntner BZÖ. Die Positionierung des BZÖ in der österreichischen Parteienlandschaft wird nach wie vor entscheidend von Haider mitgestaltet.

Nach einem koalitionsinternen Streit um die Sozialpolitik zerbrach die Regierungskoalition zwischen BZÖ und SPÖ in Kärnten am 28. Februar 2006.
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